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Aug 17 2012

Russland schlägt zurück

Das sind keine guten Nachrichten, die uns heute aus Russland erreichen. Heute war der finale Verhandlungstag im Fall der Pussy Riots in Moskau, und sie wurden zu 2 Jahren Haft verurteilt. Die Begründung des Urteils stützt sich auf Rowdytum und Blasphemie, da die Aktion der Pussy Riots in einer Kirche stattfand, geht aber auf die politische Botschaft der Aktion interessanterweise überhaupt nicht ein. Man will wohl so verhindern, dass ein Anfechten des Urteils mit Bezug auf Meinungsfreiheit möglich ist. Bis zu 7 Jahre Haft wären möglich gewesen, die Staatsanwaltschaft hatte 3 gefordert, 2 Jahre sind es nun geworden. So gesehen für russische Verhältnisse ein „mildes“ Urteil, aus westlicher Sicht allerdings ein Skandal.

Auch gegen Madonna wird nun ausgeholt. Wir hatten schon berichtet, dass sie wegen ihres Statements in St. Petersburg strafrechtlich verfolgt werden soll. Eine entsprechende Klage wurde heute von der Trade Union of Russian Citizens beim Bezirksgericht in St. Petersburg eingereicht und wirft Madonna Blasphemie und die Schädigung kultureller und moralischer Grundsätze vor. Als Entschädigung soll sie 333 Millionen Rubel (8,5 Millionen Euro) zahlen.

Quellen: Reuters, Business Week